„Wie wettbewerbsfähig bleiben?“ - Auf ein Wort mit dem Kanzler

Diese Gelegenheit hat man auch nicht alle Tage. 

Bei einer Veranstaltung der SPD in der Ritterakademie in Lüneburg, am vergangenen Samstag, 27. April, stand Bundeskanzler Olaf Scholz etwa anderthalb Stunden lang den rund 150 geladenen Gästen Rede und Antwort zu zahlreichen Fragen rund um alle möglichen Themen, die Viele in diesen Tagen beschäftigen. 

Auch um Landwirtschaft sollte es dabei gehen.

Die Lüneburger Vorsitzenden des BVNON, Boris Erb und Carsten Hövermann, nutzen auf Einladung der SPD die Chance, das Thema Wettbewerbsfähigkeit und Bürokratieabbau in der Landwirtschaft in Deutschland zu platzieren.

„Niedersachsen ist ein Agrarland“, betonte Erb zu Beginn seines Statements und vieles betreffe auch den vor- und nachgelagerten Bereich. Bei den agrarpolitischen Vorgaben die von der EU kommen, habe er den Eindruck, dass wir immer ein bisschen „das Rauspicken was uns ganz gut gefällt, das übernehmen wir eins zu eins. Und bei dem, wo wir meinen, noch etwas draufsatteln zu müssen, machen wird das auch gern“, kritisierte Erb. „…Wie wollen Sie es in Zukunft schaffen, die Rahmenbedingungen für die Landwirte so zu halten, dass sie wettbewerbsfähig auf dem EU-Binnenmarkt arbeiten können, damit die EU nicht als Bürde, sondern als Chance begriffen wird?“, fragte der Landwirt.

Der Kanzler antwortete ausführlich.

„Landwirtschaft ist eine ökonomische Tätigkeit, die sich rechnen muss“, räumte Olaf Scholz ein, „wer glaubt, dass es da nur um Landschaftspflege geht, der hat es nicht verstanden.“ Es müsse so sein, dass man mit den ökonomischen Erträgen zurechtkomme. Deshalb müsse man genau schauen, wie das mit dem Bürokratieabbau funktioniere. Als damaliger Bürgermeister von Hamburg habe er erlebt, dass bei der Verwaltung der EU-Mittel, die an die Landwirte fließen, mehr Geld ausgegeben werde als das, was ausgeschüttet werde. Daraufhin habe man diese Verwaltungsaufgabe an Mecklenburg-Vorpommern outgesourct. „So kann das nicht sein“, ließ der Kanzler Problembewusstsein erkennen.

Scholz verwies zudem auf die beantragte Ausnahme bei der Flächenstilllegung und auf Landwirtschaftsminister Cem Özdemir. Dieser habe mit den Landesagrarministern bereits Vorschläge zum Bürokratieabbau erarbeitet, die praxisnah werden sollen.

„Das ist ein großes Vorhaben, das wir sehr ernst nehmen“, sagte der Kanzler.

Bei einem anschließenden Fototermin überreichten Carsten Hövermann und Boris Erb den Forderungskatalog des Landvolks Niedersachsen. Der Kanzler nahm ihn mit Interesse entgegen.

„Steter Tropfen höhlt den Stein“, so das Fazit von Carsten Hövermann, „auch wenn agrarpolitisch bei der Bundesregierung weiter viel Luft nach oben ist, hat der Bundeskanzler glaubwürdig vermittelt, dass das Thema Bürokratieabbau in der Landwirtschaft angegangen werden soll. Es bleibt abzuwarten, wie die konkreten Vorschläge bis zur Sommerpause sein werden.“ Sein Eindruck war, dass Scholz durchaus tief in vielen Themen stecke, wenngleich er kein Fachpolitiker sei und dabei sei er „durchaus menschlich geblieben“.